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9 September 2014

Von Mare Nostrum zu Frontrex Plus: "Europäer teilen sich die Verantwortung"

Beim Internationalen Friedenstreffen von Sant'Egidio in Antwerpen wird über Vorschläge zu Immigration und Europa nachgedacht

 
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Die Veränderung des 'Mare Nostrum' in 'Frontex plus' darf nicht zum Scheitern führen. Der durch die italienische Regierung unternommene Versuch beabsichtigt nach Aussage von Mario Morcone, dem Abteilungsleiter im italienischen Innenministerium, beim Treffen der Gemeinschaft Sant'Egidio in Antwerpen "eine engere Zusammenarbeit, die nicht nur auf eine Aufteilung der Kosten beschränkt werden kann, sondern auf der Grundlage der mehr oder weniger verständlichen diplomatischen Bedenken einen glaubwürdigen Fortschritt in Richtung einer klaren Verteilung der Verantwortlichkeiten durchgeführt werden muss". Das Dublin-Abkommen gilt für die europäischen Partner wohl als "ein unüberwindlicher und unumstößlicher Moloch; nun ist seiner Meinung nach die Zeit gekommen, um eine sogenannte 'gegenseitige europäische Anerkennung' der Entscheidungen in Bezug auf die Anerkennung des internationalen Schutzstatus einzuführen. Morcone stellte die Frage, ob das Asyl in Europa für ein Europa gilt, das diejenigen, die internationalen Schutz genießen, in einem einzigen Staat gefangen hält? Wird Europa die nationalen Grenzen eigens für Migranten wieder einrichten, obwohl diese neuen Bürger für uns doch als hilfreich angesehen werden? Wird Europa zwar den Wert der Familienzusammenführung und der besonders gefährdeten Gruppen anerkennen, doch im Konkreten die Grenzanlagen zwischen den einzelnen Ländern der Schengenregion wieder einrichten?"

Für Daniela Pompei, der Verantwortlichen für Immigration der Gemeinschaft Sant'Egidio, ist "Frontex plus vollkommen sinnlos, wenn es nur die Grenzen überwachen soll. Dann sollte Mare Nostrum besser fortgesetzt werden, durch das über 117.000 Personen gerettet wurden". Europa muss aus der Trägheit aufgerüttelt und auf den Weg eines durch Zahlen bestätigten gesunden Realismus geführt werden. Auf der Grundlage einer Untersuchung gibt es in Europa 2015 einen Bedarf von fünf Millionen Immigranten. Viele müssten in den Kontinent integriert werden, um den schon durch die Wirtschaftskrise gesunkenen Lebensstandard zu erhalten. Für den durch seine Analysen über die "flüchtigen Zeiten" bekannten Intellektuellen Zygmunt Bauman nimmt Europa den durch den Wirtschaftsfortschritt ausgelösten "pull and push"-Effekt nicht zur Kenntnis, der Arbeiter aus dem Produktionssystem ausgrenzt, wenn es traditionell wird: Europa "entlässt die Menschen, um mit niedrigen Löhnen zu produzieren", andererseits "suchen die Menschen, wo Brot und Wasser vorhanden sind". Der Weg besteht darin, auf globale Probleme lokale Lösungen zu finden. Die Arbeit der Politiker muss sich in diese Richtung bewegen, um die Massenprobleme zu bewältigen.


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