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Eine Welt ohne Todesstrafe? Justizminister aus 30 Ländern in Rom

18 Februar 2016 - ROM, ITALIEN

Todesstrafe

IX. Internationaler Kongress am 22. Februar, Abgeordnetenkammer in Rom. Vertreter aus Ländern mit und ohne Todesstrafe suchen Fortschritte auf dem Weg zu einer menschlicheren Welt und einer Justiz auf dem Grundsatz der Gleichheit. Steaming

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Warum versammelt die Gemeinschaft Sant'Egidio seit neun Jahren Minister aus Ländern aller Kontinente, um über Perspektiven der Abschaffung der Todesstrafe zu diskutieren? Es handelt sich nicht um akademische Gespräche oder eine Feierlichkeit. Vielmehr soll in einem Umfeld des Dialogs über mögliche und realistische Wege zu einer menschlicheren Gestaltung des Justizsystems nachgedacht werden, wie es den Initiativen der Gemeinschaft entspricht. 

Auf dem nunmehr Jahre langen Weg wurden viele Ergebnisse durch die von der Gemeinschaft Sant'Egidio organisierten Internationalen Tagungen der Justizminister erzielt. Als neuester Staat hat am 4. Dezember 2015 die Mongolei die Todesstrafe abgeschafft, was auch ein Ergebnis dieser geduldigen Arbeit ist.

Am 22. und 23. Februar wird der Justizminister der Mongolei mit über dreißig Justizministern und anderen Vertretern aus afrikanischen, asiatischen, lateinamerikanischen und europäischen Ländern in Rom zusammenkommen. Einige dieser Länder haben die Todesstrafe schon seit vielen Jahren abgeschafft (El Salvador, Ruanda, Osttimor, Togo), andere haben die Hinrichtungen eingestellt (Zentralafrikanische Republik, Mali, Sierra Leone, Sri Lanka) und bei der Abstimmung in der UNO-Generalversammlung für das Moratorium gestimmt. Weitere Staaten, wie Vietnam und Somalia, halten noch am Einsatz der Todesstrafe fest.

In unserer Zeit mit verbreiteten Kriegen könnte es normal erscheinen und Erfolg versprechen, wenn einfache Lösungen und Sündenböcke gesucht werden. Der Terrorismus vergrößert die Gewalt und drängt die öffentliche Meinung dazu, Stellung zu beziehen: mit oder gegen den anderen. Wer sich gegen den anderen stellt, beseitigt den Gewalttäter auch physisch. Die barbarischen Bilder von Hinrichtungen, wie bei den Videos von Daesh, verbreiten in der Gesellschaft eine Todeskultur. Der globale Terrorismus möchte Angst propagieren.

Doch die Gewalt spielt der Angst nur in die Hände. Die Todesstrafe hilft als ein Ausdruck einer Kultur der Gewalt nicht, das Verbrechen zu bekämpfen. Viele Studien und Statistiken belegen, dass die Todesstrafe keine abschreckende Wirkung entfaltet, die Verbrechen nicht vermindert, nicht mehr Sicherheit garantiert und nur weitere Gewalt und weiteren Tod herbeiführt. Vor allem erniedrigt ein Staat, der im Namen des Gesetzes tötet, die Schwelle der Gewalt in seinem Rechtssystem und begibt sich auf die Ebene des Mörders. Daher muss der Einsatz zum Lebensschutz gestärkt und dem Einsatz zur Abschaffung der Todesstrafe neuer Schwung verliehen werden.

 

Die Tagung von Rom ist eine wichtige Gelegenheit, um den Staaten Hilfe und Rechtsmittel anzubieten, die sich auf den Weg der Abschaffung machen oder die Todesstrafe aussetzen möchten. Wer die Heiligkeit des Lebens stärkt und eine Kultur des Friedens verbreitet, beraubt der Angst ihrer Grundlage, die in diesen schwierigen Zeiten viele Entscheidungen beeinflusst.