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Todesstrafe, Sant'Egidio: Zufriedenheit der Gemeinschaft über den weiteren Fortschritt auf dem Weg zur Abschaffung

17 Dezember 2020

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 Im schwierigsten Jahr nach dem Zweiten Weltkrieg hat sich die große Mehrheit der Länder der Welt gegen die Todesstrafe gewandt. Die gestrige Abstimmung in der UN-Generalversammlung bestätigt in der Sicht der Befürworter einer Abschaffung einen zunehmenden Trend bei der achten Abstimmung seit 2007, mit 123 Ja-Stimmen für ein universales Moratorium (2 mehr als bei der letzten Abstimmung), 38 Gegenstimmen und 24 Enthaltungen. Das war nicht selbstverständlich im Jahr der Pandemie, das von viel Großzügigkeit, aber auch großer Verschlossenheit geprägt war. Beispielsweise wurden im Zusammenhang mit den Wahlen die Hinrichtungen auf Bundesebene durch die amerikanische Administration wiederaufgenommen nach einem 17jährigen Moratorium. Zudem wurden sechs Hinrichtungstermine festgelegt vor der Amtsübergabe an den gewählten Präsidenten Joe Biden, mit dem eine wichtige Wende zu erwarten ist.


Die Gemeinschaft Sant’Egidio, die in diesen Monaten mit verschiedenen Ländern im Gespräch gewesen ist, um zu einem positiven Ergebnis zu gelangen, freut sich über die Entscheidungen eines Großteils Afrikas und aller Staaten, die diesen erneuten Fortschritt ermöglicht haben. Das ist ein Ergebnis einer geduldigen multilateralen Arbeit auf verschiedenen Ebenen, die eine epochale Veränderung begleitet. Man denke nur daran, dass es einen Wandel von einer Gegnerschaft gegen die Todesstrafe von gerade einmal 16 Ländern in den 70er Jahren zu den heute 142 Ländern gegeben hat, die sie nicht mehr anwenden, sie entweder im Gesetz oder de facto abgeschafft haben, bis hin zum gestrigen Ergebnis bei der UNO.
Die Gemeinschaft Sant’Egidio beglückwünscht insbesondere Afrika, das die Veränderung mit einer wertvollen Abstimmung und Zusammenarbeit beispielsweise mit Burkina Faso, der Zentralafrikanischen Republik, der Republik Kongo und Guinea Conakry voranbringt. Sie registriert wohlwollend die geänderte Abstimmung von Zimbabwe und Südsudan, die nicht mehr dagegen gestimmt, sondern sich enthalten haben. Das ist das Ergebnis von direkten Kontakten. In Asien hat der Einsatz der Sensibilisierung in Südkorea, Malaysia und den Philippinen gemeinsam mit anderen Akteuren die Auswirkung gehabt, dass sie bei der Abstimmung über das Moratorium mit Ja gestimmt haben. In den Länder mit multi-religiösen Kontext wie beispielsweise in Indonesien war das Vorgehen von Sant’Egidio durch Dialog und ein besonderes Eingehen auf die verschiedenen Religionsgemeinschaft von großer Bedeutung.