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Europatag: den Frieden und die Einheit Europas bewahren. Marco Impagliazzo in "La Nuova Sardegna"

9 Mai 2022

Europa
Marco Impagliazzo

Etwas Tieferes als die europäische Währung wird benötigt, um den Geist der EU zu stärken

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Der Europatag, der jedes Jahr am 9. Mai stattfindet, feiert den Frieden und die Einheit des Kontinents. Dieses Datum ist der Jahrestag der historischen Erklärung des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman. Schuman entwarf die Idee einer neuen Form der politischen Zusammenarbeit, die einen Krieg zwischen den europäischen Nationen undenkbar machen sollte; sie gilt als die Geburtsstunde der heutigen Europäischen Union.
Damals lag der Aufbau der EU in den Händen einer aufgeklärten Elite, die sich dank ihrer Werte für ein paradoxes und futuristisches Abenteuer entschieden hatte. Hätte man damals das Volk über eine gemeinsame Entscheidung abstimmen lassen, wäre es sicher dagegen gewesen. Die Wunden des Krieges waren noch zu tief. Heute ist Europa nicht mehr das Europa einer Elite, sondern repräsentiert durch die Direktwahl des Parlaments demokratisch die Orientierung seiner Bürger. Dieses komplexe Gemeinschaftsgebilde steht vor der größten politischen und militärischen Krise seit seiner Gründung, nämlich der Aggression Russlands gegen die Ukraine, und ringt um eine Antwort, die eine Chance für eine Verhandlungslösung des Konflikts bietet. Angesichts dieses Krieges scheinen die europäischen Bürger, auch wenn die Mehrheit von ihnen friedensorientiert ist, irrelevant zu sein. Der einzige politische Akt, der in den Medien auftaucht und in der öffentlichen Meinung Widerhall findet, ist die Entscheidung vieler der 27 EU-Regierungen, Waffen an die Ukraine zu liefern. Gäbe es da nicht noch etwas zu sagen und zu tun? Ist es heute angesichts dieser schweren Krise möglich, einen neuen europäischen Ehrgeiz wiederzuentdecken?
Trotz der Schwächen der Union muss man sagen, dass Europa seine Rolle in der Welt neu entdecken und überdenken muss, und dass seine Hauptaufgabe darin bestehen muss, den Frieden zu verteidigen, gerade wegen der Auswirkungen der Kriege in der Geschichte des zwanzigsten Jahrhunderts, die von seinem Territorium ausgingen. Die funktionalistische Logik, der wir den Aufbau der europäischen Integration verdanken und die in der schwierigen Zeit des Kalten Krieges gut funktioniert hat, hat nun ihren Endpunkt erreicht: die gemeinsame Währung. Von nun an ist etwas Anderes, Tieferes gefragt.
Premierminister Draghi sagte dies vor einigen Tagen in Brüssel: Eine neue Regierungskonferenz ist notwendig, um die politische Integration voranzutreiben, ein Prozess, der seit 2007 ins Stocken geraten ist. Es muss schneller gehen, angefangen bei denen, die es wirklich wollen. Heute drängen der wirtschaftliche Reichtum, die Institutionen, das Potenzial, die Ressourcen und alles in Richtung einer umfassenderen Konzeption unseres europäischen Interesses, d.h. in Richtung einer einheitlicheren Vision, die nicht auf sich selbst beschränkt ist, sondern auf die Welt ausgerichtet ist. Wir brauchen ein neues Ziel.
Viele Menschen in der Welt schauen auf unsere Länder als Vorbild für ausgewogene Gesellschaften, in denen der Markt nicht über die Gesellschaft herrscht - zumindest nicht so wie in anderen Teilen der Welt - für multikulturelle Gesellschaften, in denen die Integration im Rahmen von Dialog und Austausch zu greifen beginnt. So ist es für Europa ein schwerer Fehler, sich schrittweise aus Afrika zurückzuziehen, einem Kontinent, der - mit all seinen Unterschieden - zu unserem eigenen Kultur- und Lebensraum gehört: Sprache, Emigration, teilweise Religion, Geschichte, vieles verbindet Afrika mit Europa. Unsere Nachbarn erfordern von uns eine Investition von Ressourcen und Gedanken. Und die Instrumente dafür sind vorhanden.
Die Aufgabe, die von Europa erwartet werden kann, besteht daher darin, sich als einigende, friedliche und demokratische Kraft zu präsentieren, die in der Lage ist, einen Dialog zwischen den durch die Geschichte getrennten Völkern zu schaffen, ohne deren Identitäten auszulöschen. Einheit in der Vielfalt: Das ist ihr Modell, ihr Charisma. Was für die Europäer möglich war, kann auch für andere Völker möglich sein, insbesondere für diejenigen, die unter der Last einer leidvollen Erinnerung leiden, die zu einer tödlichen Falle werden kann.
Dies ist ein notwendiger Schritt, da die europäischen Länder als einzelne zu unbedeutend sind. In der multipolaren Welt der aufstrebenden Volkswirtschaften und neuen Mächte ist es notwendig, gemeinsam aufzutreten, um zu bestehen und gehört zu werden.

[ Marco Impagliazzo]