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22 Dezember 2010

UNO - Die Todesstrafe wird immer stärker zurückgedrängt: 109 Länder stimmen für die Resolution über das universale Moratorium der Hinrichtungen

 
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Gemeinschaft Sant’Egidio

NACH DER ABSTIMMUNG ÜBER DIE DRITTE RESOLUTION FÜR EIN UNIVERSALES MORATORIUM DURCH DIE GENERALVERSAMMLUNG DER VEREINTEN NATIONEN WIRD DIE TODESSTRAFE WEITER ZURÜCKGEDRÄNGT

Die Generalversammlung der UNO hat zum dritten Mal eine Resolution verabschiedet, die ein universales Moratorium der Todesstrafe mit dem Ziel einer vollkommenen Abschaffung fordert (109 Ja-Stimmen, 41 Gegenstimmen, 35 Enthaltungen und 7 Abwesenheiten). Auf feierliche Weise wird die Pflicht aller Rechtssysteme hervorgehoben, das menschliche Leben unter allen Umständen zu achten. Die Überwindung der Todesstrafe wird als Ziel der internationalen Gemeinschaft bestätigt, und eine Schwelle der Achtung der Menschenrechte wird festgesetzt, die nicht mehr mit dem Einsatz der Todesstrafe vereinbar ist.

Die zunehmende Zahl der Länder, die die Resolution mit einbringen und die Ja-Stimmen für die Resolution von Ländern wie der Mongolei, den Malediven, Vanuatu, Bhutan und Somalia, die früher dagegen stimmten, sind konkrete Zeichen für die Zurückdrängung der Todesstrafe auch auf dem Kontinent mit den meisten Hinrichtungen weltweit. Gleichzeitig werden neuere Initiativen über die Untersuchung des Höchsten Gerichtshofes Chinas über den Einsatz der Todesstrafe für Menschen über 65 Jahren bekannt.

Die Gemeinschaft Sant'Egidio hat den Weg zur Beendigung von Hinrichtungen in Zentralasien begleitet, von Usbekistan bis Kasachstan, und sich direkt bei den Präsidenten der Mongolei und der Malediven eingesetzt. Mit Zufriedenheit weist sie auf wichtige Veränderungen auf dem asiatischen Kontinent hin und bestätigt die positiven Schritte in Afrika. Auf diesem Kontinent hat die Zahl der Befürworter der Todesstrafe am schnellsten abgenommen.

Die positive Abstimmung bei den Vereinten Nationen ist ein außergewöhnliches Ergebnis und bestätigt einen allgemeinen Trend zur Abschaffung der Todesstrafe. Wichtige Zeichen sind die Zustimmung zur Resolution von Algerien, sowie die Enthaltungen durch sieben arabische Länder, wie auch durch Kuba, wo die Todesurteile in den vergangenen Jahren Schritt für Schritt umgewandelt wurden, wie kürzlich für Cruz Leon. Fast alle kubanischen Todesurteile wurden 2008 in 30 Jahre Gefängnis umgeändert. Zudem hat Kirgisien das Optionsprotokoll 2 über die Abschaffung unterzeichnet.

Die Hinrichtungen nehmen weltweit ab. In Indien befinden sich weniger als 200 Personen im Todestrakt. In den Vereinigten Staaten liegen die Hinrichtungen auf dem niedrigsten Stand seit einem Jahrzehnt, im vergangenen Jahr waren es 46 im Vergleich zu 80 im Jahr 2000. In den USA befinden sich weltweit die meisten Menschen im Todestrakt, in Kalifornien sind es 697 Gefangene, auch weil die Hinrichtungen auf unter einer Person pro Jahr gefallen sind. In Wyoming und New Hampshire leben die wenigsten Gefangenen im Todestrakt, es ist jeweils nur ein Gefangener.

Es gibt zunehmend Schwierigkeiten bei der Besorgung der notwendigen Medikamente für die tödliche Infusion. Mit Genugtuung nimmt die Gemeinschaft Sant'Egidio die Grundsatzvereinbarung zwischen dem italienischen Außenministerium und der Gesellschaft Hospira di Liscate zur Kenntnis, durch die der Einsatz des Medikaments Pentothal (sodium thiopental) in amerikanischen und internationalen Todestrakten abgeschafft werden soll. Für diese Vereinbarung hat sich die Gemeinschaft Sant'Egidio zusammen mit anderen nationalen und internationalen Menschenrechtsorganisationen eingesetzt. Diese Vereinbarung muss in einen Einsatz münden, der mit Strafen wie wirtschaftliche Maßnahmen auch für Verbindungsmänner und Verteiler verbunden ist.

Ein Fortschritt für eine Kultur und Gerechtigkeit des Lebens.

Mario Marazziti

Gemeinschaft Sant’Egidio

Piazza di S.Egidio 3/a – 00153 Rom - Italien - Tel 39.06585661  -  Fax 39.065883625

www.santegidio.org   Email – [email protected]


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